Bestandssignatur

5-13-6000

Laufzeit

(1682) 1704 - 1923 (1934)

Umfang

35,6 lfm

Findmittel

Online-Findbuch

Inhalt

Die mit der Errichtung des Ministeriums Rudolstadt im Jahre 1850 gebildete Abteilung der Justiz nahm zugleich die Angelegenheiten der Kirche und Schule wahr. Bei der Neuordnung von 1858 übernahm das Landeskollegium der Regierung die Justizangelegenheiten, während die Kirchen- und Schulsachen zu dem neu errichteten Konsistorium kamen. Im Zuge der Wiedererrichtung des Ministeriums Rudolstadt 1868 entstand zunächst keine besondere Abteilung für die Justiz; erst 1888 wurde eine solche erneut eingerichtet. Die Justizabteilung als fünfte Abteilung bestand auch noch 1918 im Schwarzburgischen Ministerium bzw. in der Gebietsregierung und fand ihr Ende mit dem Übergang der Justizverwaltung auf das Land Thüringen 1921.

Inhalt
1 Organisation und Verwaltung des Ministeriums
Haushalt und Finanzen.- Kanzlei und Innere Verwaltung.- Registranden.

2 Gesetzgebung und Erlass von Verordnungen
Zivilrecht.- Strafrecht.- Staatsverträge in Rechtsangelegenheiten.- Militärangelegenheiten.

3 Oberaufsicht über die Rechtspflege
3.1 Allgemeines
Einrichtung und Beaufsichtigung der Behörden.- Geschäftsordnungen.- Sportelkassen und Depositenwesen.- Revision der Justizbehörden.- Strafvollzug.- Probleme der einzelstaatlichen Rechtsprechung.- Geschäftsberichte und Geschäftstabellen.- Geschäftsformulare und Kontrollen.- Gemeinschaftliche Gerichte.- Zuständigkeit der Gerichte.
3.2 Einzelne Justizbehörden und Standesämter
Oberlandesgericht und Oberappellationsgericht (Oberverwaltungsgericht).- Appellationsgericht (Verwaltungsgericht).- Kreisgericht Rudolstadt.- Kreisgerichte Sondershausen und Arnstadt.- Landgericht Rudolstadt.- Justizämter/Amtsgerichte Rudolstadt, Oberweißbach, Königsee, Frankenhausen, Stadtilm, Leutenberg, Blankenburg, Schlotheim.- Generalstaatsanwaltschaft.- Oberstaatsanwaltschaft.- Staatsanwaltschaften Rudolstadt und Sondershausen.- Staatsanwaltschaftsvertretung.- Justizamt Ilmenau.- Berggericht Könitz.- Friedensgerichte.- Standesämter.
3.3 Beschwerden über die Justizbehörden
3.4 Personalakten
3.5 Rechtsanwälte
3.6 Berufung von Sachverständigen
3.7 Prüfung der Rechtskandidaten und Vorbereitungsdienst
3.8 Anstellungsgesuche
3.9 Ergänzungsrichter
3.10 Bausachen

4 Oberste Verwaltung und Aufsicht über einzelne Justizsachen
Volljährigkeitserklärungen und Legitimationen.- Ehescheidungen von Amts wegen.- Rechtshilfeersuchen.-Lehnsachen.- Straf- und Kostenerlasse.- Kollateralfälle.- Vormundschaftsangelegenheiten.- Ausnahmegenehmigungen in Eheschließungsangelegenheiten.