Bestandssignatur

5-51-2000

Laufzeit

(1809) 1950 - 1990

Umfang

18 lfm Akten (ca. 850 AE)

Findmittel

Datenbank

Inhalt

ZUR BEACHTUNG:
Der Bestand enthält schutzwürdiges personenbezogenes Archivgut und unterliegt daher den gesetzlichen Schutzfristen gemäß § 17 ThürArchivG vom 29. Juni 2018 (GVBl. S. 308).

Nach der Neubildung der Bezirke wurden durch das Gerichtsverfassungsgesetz vom 2. Oktober 1952 Bezirksgerichte eingerichtet. Sie waren mit einem Direktor, Oberrichtern und Richtern besetzt. In der 1. Instanz gliederten sich die Bezirksgerichte in Straf- und Zivilsenate mit einem Oberrichter oder Richter als Vorsitzendem und zwei Schöffen. Bei bedeutenden Strafverfahren konnte ein weiterer Richter angeordnet werden. In der 2. Instanz war die Besetzung mit einem Oberrichter und zwei weiteren Richtern vorgesehen. Die Bezirksgerichte verhandelten erstinstanzlich über „Verbrechen gegen die DDR“, Mord und besonders schwere Wirtschaftsverbrechen sowie auf Antrag der Staatsanwaltschaft auch in Zivil-, Familien- und Arbeitsrechtssachen. Für Proteste, Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Kreisgerichte dienten die Bezirksgerichte als zweite Instanz.
Durch Gerichtsverfassungsgesetz vom 17. April 1963 wurde auch die Arbeitsgerichtsbarkeit an die Kreis- und Bezirksgerichte übertragen.
Im Zuge der Umstrukturierung der Justiz des Landes Thüringen und Einführung bundeseinheitlicher Gerichtsstrukturen wurden die Bezirksgerichte Gera und Erfurt am 1. Dezember 1993 zu Landgerichten. Das Bezirksgericht Suhl wurde aufgelöst und an seine Stelle trat das Landgericht Meiningen.

Inhalt

Wahl der Schöffen und Richter.- Rechtshilfe in Strafsachen.- Schiedskommissionsbeirat.- Strafrichterlehrgänge.- Statistik.- Forensische Medizin und Psychiatrie.- Staatsbürgerrecht.- Kaderentwicklung.- Statistik.- Leistungsvergleich.- Nachlässe und Familienrecht.- Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland.- Schriftgutverwaltung.- Eingaben.- Jugendstrafrecht.- Gnadenrecht.- Kontakte zum nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet.- Diplomarbeiten und Dissertationen.- Notariat.- Gerichstvollzieher.- Pressearbeit der Kreisgerichte.- Zivilprozesse vor dem Bezirksarbeitsgericht.